Wie utopisch ist das bedingungslose Grundeinkommen? von Manfred Julius Müller   Wenn es etwas umsonst geben soll, sind die meisten Menschen hellauf begeistert. Und nicht anders verhält es sich mit dem sogenannten Grundeinkommen - einer staatlich finanzierten Grundversorgung für alle Bürger. Wenn man so will handelt es sich dabei also um eine Art Sozialhilfe für jedermann - unabhängig davon, ob einer bedürftig ist oder nicht. Die Idee des bedingungslosen Grundeinkommens ist sicher nicht ohne Charme. Denn konsequent durchgezogen würden dadurch die bisherigen Sozialämter weitgehend überflüssig. Das wären paradiesische Zustände für die Bedürftigen, denen eine Reihe Unannehmlichkeiten und Rechtfertigungen erspart blieben, wobei der Staat endlich auch einmal seinem heiligen Versprechen vom Bürokratieabbau nachkommen könnte. Zudem kann durch das Grundeinkommen noch eine gravierende Ungerechtigkeit des derzeitigen Sozialsystems aufgelöst werden: Arbeit wird auf jeden Fall wieder lohnend - es kann dann nicht mehr vorkommen, dass fleißige Geringdiener finanziell schlechter dastehen als "professionelle" Sozialhilfebezieher, die geschickt alle staatlichen Hilfsleistungen auszunutzen verstehen. Näheres...   Bei einem bedingungslosem Grundeinkommen könnten die Arbeitseinkommen sinken! Der wichtigste positive Aspekt des Grundeinkommens ist ganz gewiss aber die Reduzierung der Arbeitskosten: Würden die Lebenshaltungskosten aller Bürger bereits durch staatliche Transfers (Bürgergeld) abgedeckt, könnten die Tariflöhne auf breiter Front sinken. Dies könnte gerade in Zeiten des globalen Lohndumpingwettbewerbs als Ausweg oder Chance begriffen werden. Weil jeder Arbeitnehmer und Selbständige nur noch für ein luxuriöseres Leben arbeiten müsste (und nicht mehr zur Deckung der Grundbedürfnisse), könnten die Stundenlöhne deutlich gesenkt werden. Niedrigere Lohnkosten bedeuten im harten internationalen Vergleich eine Verbesserung der Standortbedingungen und damit weniger Arbeitslose.   Die Schattenseiten des staatlich finanzierten Grundeinkommens Die aufgeführten Vorzüge des bedingungslosen Grundeinkommens lassen viele Menschen begeistern und Unverständnis aufkommen, wieso sich die Politik der Sache nicht ernsthaft annimmt. Aber, der Leser ahnt es natürlich längst, verdeckt die schöne Vision des Grundeinkommens auch zahlreiche Nachteile, über die in den Fangruppen nicht gerne geredet wird.   Wer soll das bezahlen? Die naheliegendeste Grundsatzfrage drängt sich ganz von alleine auf: Wer soll das bezahlen oder wie soll das Wurnderprojekt jemals finanziert werden? Eine lohnbezogene Finanzierung (Lohnsteuern oder Sozialversicherungsbeiträge) scheidet von vornherein aus, denn die würde das ganze Denkmodell sofort wieder zum Einsturz bringen: Die Lohnkosten würden summa summarum dann eben nicht sinken, sie würden steigen. Ebenso kontraproduktiv wäre ein Anhebung von Unternehmenssteuern. Es bleiben bei sachlicher Einschätzung eigentlich nur zwei Auswege: Entweder man finanziert das Grundeinkommen über indirekte Steuern (Mehrwertsteuer) oder aber durch Importzölle. Beides könnte tatsächlich funktionieren wenn es da nicht noch andere Widrigkeiten gäbe.   Unbändiger Zustrom ins Sozialpapradies? Eines dieser Riesenprobleme wäre ganz bestimmt die heute übliche Freizügkeit gegenüber Imigranten. Es gibt weltweit Milliarden von Bedürftigen - sie alle würden von dem sagenhaften Sozialparadies in Deutschland hören und staunen. Ein Land, in dem man nicht hungern muss und gut leben kann - ohne jemals einen Finger krumm machen zu müssen. Ein Land, in dem man für die pure Anwesenheit bezahlt, medizinisch versorgt und im Alter gepflegt wird. Deutschland würde bei diesem generösem Geschäftsmodell schlagartig zum größten internationalen Ferienparadies - mit einer Garantie für einen kostenlosen Urlaub auf Lebenzeit für die ganze Großfamilie. Welche Wohlstandsflüchtlinge könnten diesen Verlockungen noch widerstehen? Natürlich könnte man einwenden: "Wir machen dann einfach die Grenzen dicht, wir lassen nur noch Wohlhabende und Hochqualifizierte ins Land." Aber auch wenn dieser strikte Abschottungskurs gelingen würde (aber wohin schickt man Asylbewerber aus den vielen Krisengebieten oder die nicht preisgeben, woher sie überhaupt kommen?), also selbst wenn das Imigrationsproblematik gelöst werden könnte - wären längst nicht alle Hürden genommen.   Wie entwickelt sich die Arbeitsmotivation? Eine völlig unbekannte Größe ist die Veränderung der manschlichen Psyche. Wie reagiert der bequem gewordene Mensch, wenn er nicht mehr für seinen eigenen Lebensunterhalt aufkommen muss? Die Wahrscheinlichkeit ist groß, dass sich immer mehr Aussteiger aus dem Berufsleben völlig verabschieden. Wieso sich noch groß anstrengen und abstrampeln, einen guten Schulabschluss und eine anstrengende Berufsausbildung hinbekommen, wenn man doch mit dem zufrieden ist, was der Staat einem gibt? Die Leistungsbereitschaft würde vermutlich auf breiter Basis dermaßen nachlassen, dass sich immer schwieriger motivierte und qualifzierte Arbeitnehmer finden ließen. Nun würden entsprechend den Marktgesetzen in diesem Fall die Löhne ansteigen und dadurch neue Motivation geschaffen. Niemand aber weiß, ob diese Anreize ausreichen würden und im internationalen Wettbewerb finanzierbar wären. Die Wahrscheinlichkeit ist einfach zu groß, dass das schöne Schlaraffenland sehr schnell zusammenbricht.   Die Zeit ist einfach noch richt reif dafür! Nach meinem Dafürhalten ist die Welt einfach noch nicht reif für ein bedingungsloses Grundeinkommen. Zur Realisierung dieser Idee müsste die Produktivität viel weiter fortgeschritten sein, die Arbeit müsste uns deutlich sichtbar ausgehen. Vielleicht kann man in hundert oder zweihundert Jahren den Gedanken noch einmal aufgreifen. Ich gestehe ein, dass ich an der jetzigen Diskussion über die Grundeinkommen nicht ganz unschuldig bin. Anfang der 1990er Jahre habe ich in Zeitschriftenartikeln die Idee des Grundeinkommens vorgestellt, wobei ich sie aber ausdrücklich als ferne Zukunftsvision darstellte (eben im Zusammenhang, dass uns eines Tages die Arbeit ausgehen könnte). Die Frage nach dem Grundeinkommen stellt sich auch deshalb nicht, weil heute ganz andere wichtige Dinge erledigt werden müssen. Überfällig wäre die Befreiung der Arbeitskosten von den hohen staatlichen Lohnnebenkosten. Die Sozialversicherungsbeiträge müssten abgebaut und durch Einnahmen aus Mehrwertsteuern oder Importzöllen ersetzt werden. Würde man hier beherzt zur Sache gehen, würden sich die deutschen Probleme sowieo fast alle völlständig wie von selbst auflösen (Näheres).     Home (Eingangsseite www.anti-globalisierung.de) Impressum    © Manfred J. Müller, Flensburg Die am meisten gelesenen Publikationen auf der Seite www.anti-globalisierung.de Treibt uns die Globalisierung in den Ruin? Was geschieht wirklich durch die Globalisierung. Was wird aus unseren Arbeitsplätzen. Werden wir auf Dauer den globalen Kampf um die niedrigsten Löhne gewinnen oder wird Deutschland untergehen? Hartz IV - ist der Sozialstaat noch zu retten? Müssen die Hartz-IV-Regelsätze erneut angehoben werden. Ist das alles überhaupt noch finanzierbar? Oder geht es Hartz-IV-Familien teilweise schon besser als Normalverdienern? Sind wir noch immer die Herrenrasse? Fühlen wir uns noch immer anderen Völkern haushoch überlegen? Glauben wir ernsthaft, uns als Ideenschmiede der Welt aufspielen zu können (wir entwickeln die Produkte, die dann in den Schwellenländern zu Hungerlöhnen hergestellt werden)? Streit um die Definition des Phänomens Globalisierung! Schon bei der Wortbestimmung wird getrickst. "Aber wir sind doch Exportweltmeister" Ist Deutschland wirklich der große Exportweltmeister? Oder lassen wir uns durch falsche Zahlen beeindrucken, die uns den Nutzen der Globalisierung vorgaukeln sollen? Die bewusste Irreführung der Öffentlichkeit Wie mit Tricks und Täuschungen die Öffentlichkeit verdummt wird. Wie verhält es sich mit den Vor- und Nachteilen der Globalisierung? Die Globalisierung ist eine künstlicher Prozess, ausgelöst durch den Abbau der Zölle. Welche vor- und Nachteile ergeben sich aus dem daraus resultierendem globalen Dumpingsystem? Die Ursachen der Globalisierung Die Ursachen der Globalisierung werden immer noch gerne tabuisiert oder völlig falsch dargestellt, um die Bevölkerung zu beschwichtigen. Das Ende der Globalisierung? Welche Rückschlüsse müssen aus der gegenwärtigen Krise gezogen werden? Wird die Globalisierung bestand haben oder wird es zu einer Gegenbewegung kommen. Lässt sich die Globalisierung abschalten? Ist die Globalisierung ein natürlicher, unumkehrbarer Prozess? Oder handelt es sich dabei nur um einen vorübergehenden Irrweg, den man leicht wieder verlassen könnte? Warum sperrt sich die Politik so strikt gegen die Abkoppelung vom globalen Dumpingsystem? Was sind die Beweggründe der Politik, so stur am globalen Dumpingslohnsystem festzuhalten? Was ist Volksverhetzung? Ist Volksverhetzung eine Einbahnstraße? Wird häufig mit zweierlei Maß gemessen? "Aber das stimmt doch gar nicht, die Löhne sind doch gestiegen!" Manche Vorurteile sind einfach unausrottbar. Immer noch glaubt ein Großteil der westlichen Welt, dass die Globalisierung unseren Wohlstand sichert, obwohl es bereits seit 30 Jahren bergab geht. Stimmen Sie ab, wie urteilen Sie über die Globalisierung... Mit Anzeige des aktuellen Ergebnisses. Opel und die Versteigerung von Arbeitsplätzen Das Beispiel Opel zeigt, wie die Globalisierung wirklich funktioniert. Was versteht man unter Neoliberalismus? Lassen sich mit neoliberalen Maßnahmen die bösen Folgen der Globalisierung abmildern? Was versteht man unter Globalisierung? Mit Fehlinterpretationen versucht die Kapitallobby, die Globalisierung salonfähig zu machen. Was steckt aber wirklich hinter der Globalisierung? Ist der Sozialstaat am Ende? Kann man mit der Agenda 2010 die Fehler der Globalisierung ausbügeln? Hilft Hartz IV, den globalen Dumpinglohnwettbewerb zu beenden? Das Wesentliche erkennen! Die tägliche Daten- und Nachrichtenflut vernebelt den Blick fürs Wesentliche. Was ist für Deutschlands Zukunft wirklich von Bedeutung? Wider dem unredlichen Geist! Wie mit allen Tricks immer wieder versucht wird, das globale Lohndumpingsystem zu bewahren. Brauchen wir einen Mindestlohn? Bringt der Mindestlohn die Lösung? Oder steht hinter dem sozial klingenden Schmeichelkurs doch nur das Großkapital, das seine Pfründe (das globale Dumpingsystem) erhalten will? Rufmord - oder doch nur eine freie Meinungsäußerung? "Viel Feind, viel Ehr!" Wie immer wieder versucht wird, die Verbreitung meiner Texte und Schriften zu verhindern. Brauchen wir eine transatlantische Freihandelszone? Immerhin beginnen prominenten Wirtschaftsfachleute einzugestehen, dass der globale Dumpingwettbewerb (der Verzicht auf Importzölle) für die alten Industrieländer auf Dauer nicht zu gewinnen ist. Man sucht krampfhaft nach Auswegen... "Die Mehrwertsteuer ist unsozial" Der Mythos von der unsozialen Mehrwertsteuer wird immer noch gepflegt. Was steckt dahinter? Deutschland und die Globalisierung Wie verändert die Globalisierung Deutschland? Was wird aus diesem Land, wenn weiter stur am globalen Dumpingwettbewerb (am Zollabbau) festgehalten wird. Die Meinungshüter von Wikipedia Wikipedia ist zweifellos eine wertvolle Informationsquelle. Was passiert aber im sensiblen politischen Bereich? Nutzen selbsternannte Meinungswächter das mächtige Portal zur Beeinflussung der Öffentlichkeit? Die gekaufte Meinung am Beispiel der Propaganda für die EU-Osterweiterung Wie mit Steuergeldern die Bevölkerung beeinflusst wird. Ricardos Irrtum Die Globalisierungslobby beruft sich immer noch auf die Irrlehren prominenter Ökonomen vergangener Epochen. Wie utopisch ist das bedingungslose Grundeinkommen? Geld ohne Arbeitsleistung gehört zum Grundprinzip unserer Sozialstaates. Was würde geschehen, wenn die Beschäftigten ebenso wie die Erwerbslosen eine Grundabsicherung bekämen? Wachsender Unmut Friede, Freude, Eierkuchen. Ist die Globalisierung wirklich das alternativlose Zukunftsmodell? 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Er entwickelte neue Wirtschaftstheorien, die weltweit neue Maßstäbe setzten und in manchen Ländern in wichtigen Bereichen bereits die Gesetzgebung beeinflussten. Inzwischen sind auch einige Bücher erschienen, u. a. "Das Kapital und die Globalisierung".

Globalisierung    Die fiesen Tricks der Globalisierungslobby Wie mit Lügen und Halbwahrheiten die Menscheit verdummt wird. Das Märchen von der globalen Marktwirtschaft... Alle Politiker berufen sich auf die Marktwirtschaft - aber Globalisierung und Markwirtschaft sind völlige Gegensätze. Die Vorteile der Globalisierung Wie steht es um die Vorteile der Globalisierung? Was ist Propaganda, was darf man ernst nehmen? Der Wohlstandsabstieg durch die Globalisierung Kein Verantwortlicher will wahrhaben, wie sehr die Globalisierung die Lohnentwicklung verändert hat. Abschaffung des Euro - Wiedereinführung der DM Ist die Abschaffung oder der Zusammenbruch des Euro noch zu verhindern? Staatliche Notmaßnahmen Was tun, wenn Haushaltsdefizit und Staatsverschuldung immer weiter anwachsen? Treibt uns die Globalisierung in den Ruin? Kann der Westen verhindern, zum völligen Verlierer der Globalisierung zu werden? Wird er von China überrollt? Aber Deutschland lebt doch vom Export... Profitieren wir wirklich vom Export? Geht es uns merklich besser, seitdem wir uns dem Export verschrieben haben und die meisten Konsumgüter importieren müssen? Die wahren Hintergründe der Bankenkrise! Die wahren Ursachen für die Bankenkrise werden noch immer geleugnet. Kann uns der Subventions-Protektionismus wirklich retten? Warum wird der Zoll-Protektionismus geächtet, der Subventions-Protektionismus aber immer weiter ausgedehnt? Den Kapitalismus verstehen... Nur wer die Triebkräfte des Kapitalismus begreift, kann auch die Globalisierung verstehen... Die unsichtbaren Grenzen des Sozialstaats Sozialstaat und Globalisierung - geht das überhaupt? Die Manipulation der öffentlichen Meinung Noch immer wird die Auswirkungen der Globalisierung verheimlicht. Wer oder was ist soziale Gerechtigkeit? Was ist wirklich sozial? Bringt mehr Umverteilung auch mehr Gerechtigkeit?