Die EU (die Europäische Union) ist alles andere als ein intakter Binnenmarkt.

 

Was ist ein intakter Binnenmarkt?

Einen fairen Wettbewerb mit Vollbeschäftigung und stetig steigenden Reallöhnen (und Renten) kann es meines Erachtens nur in einem intakten Binnenmarkt geben.

 

Was aber ist ein intakter Binnenmarkt?

Die EU-Befürworter bezeichnen immer wieder die Europäische Union als Binnenmarkt, wenngleich auch ohne den Zusatz "intakt".

Ich halte jedoch bereits die Verwendung des Wortes "Binnenmarkt" in Bezug auf die EU für unanständig und irreführend. Denn ein Wirtschaftsraum wie die EU mit derart ungleichen Wettbewerbsbedingungen kann schwerlich als "Binnenmarkt" bezeichnet werden.

Ein wirklicher Binnenmarkt benötigt gleiche Bedingungen, also ähnliche Lohnstandards, Steuersätze, Steuergesetze, Sozialhilfeniveaus, Umweltauflagen, Arbeitsschutzbedingungen usw.

Nur unter derart angeglichenen Bedingungen kann von einem fairen Wettbewerb die Rede sein, nur dort können Unternehmens- und Arbeitnehmerinteressen gerecht ausbalanciert werden, nur dort kann der Wohlstand sich mehren, Vollbeschäftigung entstehen, nur dort können Spekulationsblasen vermieden werden.

Ein echter Binnenmarkt ist also gleichzeitig auch ein intakter Binnenmarkt mit funktionsfähiger Marktwirtschaft.

 

Wie entsteht ein intakter Binnenmarkt?

Ganz einfach durch die Abwehr importierter unfairer Wettbewerbsvorteile - also der Ausschaltung des globalen Lohn-, Steuer-, Öko- und Währungs-Dumpingwettbewerbs. Um einen intakten Binnenmarkt zu erhalten bräuchte ein Staat also nur für angemessene Zollgrenzen sorgen.

 

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© Manfred Julius Müller (unabhängiger, parteiloser Wirtschaftsanalyst und Zukunftsforscher).

Manfred J. Müller analysiert seit 40 Jahren weltwirtschaftliche Abläufe. Er gilt als wegweisender Vordenker. So forderte er zum Beispiel schon vor 20 Jahren eine Art Lieferkettengesetz, das Hersteller und Händler verpflichtet, nur fair entlohnte und produzierte Waren nach Deutschland einzuführen (wurde endlich im Mai 2021 Gesetz). Außerdem empfahl er schon ewig eine Mindestgewinnsteuer für Großunternehmen auf im Inland angefallene Umsätze (Joe Bidens Vorschlag von einer globalen Mindestertragssteuer im Frühjahr 2021 zielt zwar endlich in die gleiche Richtung, ist aber viel zu lahm und wird sich international kaum umsetzen lassen). Seit drei Jahrzehnten kämpft Manfred J. Müller auch für seine Idee einer Lohnkostenreform (schrittweiser Abbau der Sozialversicherungsbeiträge bei einer Gegenfinanzierung über Mehrwertsteuern und Zölle).

 



 

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Beschert uns die EU wie versprochen Wohlstand und Frieden?

Oder ist das genaue Gegenteil der Fall? Seit nunmehr 40 Jahren befindet sich nicht nur Deutschland im Niedergang! Warum wohl? Ist die EU schuldlos an dieser Entwicklung? Ebenso wie an den Ukrainekriegen? Darf man stur festhalten en einer EU-Ideologie, die zum Scheitern verurteilt ist? Auch wenn man dadurch immer tiefer in eine Krise rutscht? Ab wann darf es ein Umdenken geben? Ab wann sind Politik & Medien bereit, neutral über die Europäische Union zu reden und sich von den üblichen Schönfärbereien und Tricksereien (Billiggeldschwemme, Nullzinspolitik usw.) zu verabschieden?

 

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Beruht die EU auf einer kruden Ideologie, die den ganzen Kontinent ins Verderben reißt? Wenn wir jetzt nicht diese Fragen offen angehen, wann dann?

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Es ist mir unerklärlich, wie leicht sich intelligente Menschen von dreisten Behauptungen, Vorurteilen und verklärenden Statistiken vereinnahmen lassen. Der staatlich genährten, westlich orientierten Sozialromantik- oder Konzernlobby-Propaganda blindlings zu vertrauen, hieße den Kopf in den Sand zu stecken.