Die EU (die Europäische Union) ist alles andere als ein intakter Binnenmarkt.

Was ist ein intakter Binnenmarkt?

Einen fairen Wettbewerb mit Vollbeschäftigung und stetig steigenden Reallöhnen (und Renten) kann es meines Erachtens nur in einem intakten Binnenmarkt geben.

Was aber ist ein intakter Binnenmarkt?

Die EU-Befürworter bezeichnen immer wieder die Europäische Union als Binnenmarkt, wenngleich auch ohne den Zusatz "intakt".

Ich halte jedoch bereits die Verwendung des Wortes "Binnenmarkt" in Bezug auf die EU für unanständig und irreführend. Denn ein Wirtschaftsraum wie die EU mit derart ungleichen Wettbewerbsbedingungen kann schwerlich als "Binnenmarkt" bezeichnet werden.

Ein wirklicher Binnenmarkt benötigt gleiche Bedingungen, also ähnliche Lohnstandards, Steuersätze, Steuergesetze, Sozialhilfeniveaus, Umweltauflagen, Arbeitsschutzbedingungen usw.

Nur unter derart angeglichenen Bedingungen kann von einem fairen Wettbewerb die Rede sein, nur dort können Unternehmens- und Arbeitnehmerinteressen gerecht ausbalanciert werden, nur dort kann der Wohlstand sich mehren, Vollbeschäftigung entstehen, nur dort können Spekulationsblasen vermieden werden.

Ein echter Binnenmarkt ist also gleichzeitig auch ein intakter Binnenmarkt mit funktionsfähiger Marktwirtschaft.

Wie entsteht ein intakter Binnenmarkt?

Ganz einfach durch die Abwehr importierter unfairer Wettbewerbsvorteile - also der Ausschaltung des globalen Lohn-, Steuer-, Öko- und Währungs-Dumpingwettbewerbs. Um einen intakten Binnenmarkt zu erhalten bräuchte ein Staat also nur für angemessene Zollgrenzen sorgen.

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© Dieser Text ist die Zusammenfassung einer Studie des Wirtschaftsanalysten und Publizisten Manfred J. Müller aus Flensburg.