Manfred Julius Müller
Wachsender Unmut

Der Widerstand gegen die ausufernde Globalisierung wächst. Ich möchte hier nicht auf die schrecklichen Ereignisse am 11. 9. 2001 in New York eingehen, denn die Beweggründe dieser Wahnsinnigen sind verworren und kein Maßstab. Es geht vielmehr um das sich formierende Aufbegehren in der zivilisierten Welt, zum Beispiel in Genua, wo 150.000 Demonstranten durch ein riesiges Polizeiaufgebot vom Verhandlungsort ferngehalten werden mussten.

Weite Teile der Bevölkerung fühlen sich offenbar von ihren Politikern verschaukelt. Die Illusion der repräsentativen Demokratie ist ausgeträumt. Das Wahlvolk hat selbst auf die wichtigsten Entscheidungen keinerlei Einfluss mehr. Ob es nun um die Einführung des Euro, um den Abbau von Zollschranken, die weitgehende Auflösung des Nationalstaates geht - die Meinung der Bevölkerung scheint viele Politiker nicht wirklich zu interessieren.

Dieser selbstherrliche Umgang mit der Macht ist es wohl auch, der immer mehr Leute auf die Palme oder aber auf die Straße bringt. Die völlige Ohnmacht den Regenten gegenüber, die so freundlich in die Fernsehkameras lächeln und standhaft beteuern, doch nur stets das Beste zu wollen oder vorgeben, dass es sowieso zu ihren klugen Entscheidungen keine Alternative gibt.

Wie neutral sind die Medien?
Was mich besonders bekümmert - die Medien sind sich oft nicht zu schade, dieses Spielchen auch noch zu unterstützen. Da werden alle Demonstranten vorschnell in die Ecke der Krawallmacher gerückt, von Gewalttourismus und Konzeptlosigkeit ist die Rede.
Selbst "Der Spiegel", meiner Meinung nach immerhin eine der aufschlussreichsten und seriösesten Informationsquellen, konnte zu meiner Enttäuschung in einer Titelstory über Genua seine Voreingenommenheit nicht ablegen. Nach einem zwar interessanten, aber doch sehr langatmigen Teil der Bestandsaufnahme wurde schließlich eine der Kernthesen vieler Globalkritiker, die Rückbesinnung auf vernünftige Zollgrenzen, von vornherein verworfen und tabuisiert. Hält man dieses Abblocken einer offenen Diskussion tatsächlich für erforderlich?

Alle Experten seien sich einig in ihrer strikten Ablehnung gegen den Protektionismus, wurde kühn behauptet. Doch haben die Spiegel-Autoren wirklich alle Experten angehört oder haben sie sich schlicht der Logik bedient, dass, wer einem maßvollen Protektionsmus etwas abgewinnen kann, seinen Expertenstatus verloren hat?

Die Tabuisierung des Protektionismus
Die Tabuisierung des "Protektionismus" ist deshalb so gefährlich, weil sie von vornherein eine nachhaltige Lösung des Globalisierungsproblems nahezu ausschließt. Wer auf einheitliche Regeln setzt, Mindestlöhne, höhere Öko- und Sozialstandards fordert, der ignoriert die Realität, die Machbarkeit. Regeln helfen nur, wenn alle Staaten mitmachen. Aber eine solche Einigung ist Utopie, die Interessengegensätze sind einfach zu groß. So versucht man z. B. seit 30 Jahren, den Kapitalhandel mit einer minimalen Steuer von 0,1 % zu belegen - allerdings ohne jeden Erfolg. Alle Staaten unter einen Hut zu bekommen, erweist sich einmal mehr als Illusion. Hinzu kommt, dass Regeln wenig nützen, wenn sie nicht eingehalten werden. Selbst die USA zeigen wenig Respekt vor Abkommen - wie will man aber Millionen chinesische Betriebe kontrollieren?

Das Traurige ist, dass sich selbst Globalisierungsgegner von solchen Regulierungs-Wunschträumen vereinnahmen lassen. Die Leute, die solchen Phantastereien auf dem Leim gehen, unterstützen letztlich das vorhandene Ausbeutungssystem, indem sie es zulassen, dass der Protest in eine Sackgasse abgeschoben wird.

Wer aufrichtig an die Machbarkeit von weitreichenden Regeln im Welthandel glaubt, dürfte doch eigentlich gegen eine vernünftige, folgerichtige Vorgehensweise nichts einzuwenden haben. Das hieße dann klipp und klar: Solange keine allgemeinen Handelsregeln gelten, die das weltweite Lohn-, Öko- und Sozialdumping verhindern, solange sollte ein angemessener Schutz vor Billigimporten vorhanden sein. Erst wenn tatsächlich ein fairer Wettbewerb zustande kommt, könnten Importsteuern oder ähnliches abgebaut werden.

Es wurde aber genau umgekehrt verfahren: Erst wurde die Mogelpackung "freier Welthandel" geschaffen und nachträglich besinnt man sich auf Regeln. Nun fehlt es an Druckmitteln, um diese Regeln durchzusetzen, die Trümpfe wurden leichtfertig verspielt. Die Dumpingstaaten bzw. die Großkonzerne haben alles erreicht, warum sollten sie sich jetzt noch auf Zugeständnisse einlassen?

Ablenkung von der Achillesferse
Die Profiteure der Globalisierung kennen ihre Achillesferse nur zu genau: Würden wieder intakte Zollgrenzen eingeführt, müssten sich auch die Importe an den Kosten des Sozialstaates beteiligen - damit bräche das weltweite Dumpingsystem in sich zusammen. Welchem Hersteller nützt eine Produktionsauslagerung ins gelobte Billiglohnland, wenn bei der Einfuhr die eingesparten Kosten durch eine Importsteuer wieder verloren gehen? Selbst Subventionen für neue Fabriken würden nicht mehr wie gewohnt fließen, weil die Staaten es gar nicht nötig hätten, um Investoren zu buhlen. Da die Profiteure der Globalisierung sehr wohl wissen, dass sie ihre großen Profite hauptsächlich dem Wegfall der Zollschranken verdanken, haben sie dem "Protektionismus" den Kampf angesagt.

Allein schon die Wortwahl ist geschickt. Zum einen, weil viele Leute gar nicht wissen, was damit gemeint ist (damit hat man diese Gruppe weitgehend ausgeschaltet), zum anderen, weil der Begriff viele negative Assoziationen hervorruft. Warum verbarrikadiert man sich immer hinter diesem Unwort, warum diskutiert man nicht offen über Importsteuern usw.?

Anpassung
Die wortgewandten Kommentatoren verstehen ihr Handwerk. Der VW-Untertarif 5000 mal 5000 wird nahezu einhellig als Durchbruch und wegweisender Erfolg gefeiert. Endlich habe man den Ernst der Lage erkannt und eingesehen, dass eine "Anpassung an die internationalen Arbeitskosten unausweichlich ist". Das Modell "sei richtungsweisend für alle Branchen und für die Zukunft, wir brauchen Lohnflexibilität, staatliche Lohnzuschüsse usw.".

Was die Kommentatoren verschweigen: Die Anpassung an die internationalen Lohnkosten (wer weiß, auf welches Niveau wir uns noch begeben müssen) ist nur bei Beibehaltung der jetzigen Globalisierung erforderlich. Die Aussage ist unzutreffend, wenn man den freien Welthandel durch importverteuernde Steuern oder andere Maßnahmen (wie im Buch "Anti-Globalisierung. Zurück zur Vernunft!" beschrieben) disziplinieren würde. Der Trick der Kommentatoren ist wenig originell: Nur durch das Verschweigen der Alternativen wirken ihre Thesen glaubhaft und überzeugend.

Flensburg, im März 2002

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 © Manfred J. Müller, Flensburg

 

Manfred Julius Müller DAS KAPITAL UND DIE GLOBALISIERUNG Plädoyer für die Entmachtung des Kapitals und die Rückbesinnung zur Marktwirtschaft 172 Seiten, Format 17x22 cm, Verkaufspreis 13,50 Euro, Erstauflage März 2008 Klappentext: Seit 1980 stieg die Produktivität in Deutschland um ca. 70 % und gleichzeitig sanken die Reallöhne um mindestens 10 %! Man muss kein Experte sein, um zu erkennen, dass dieses Konzept nicht nur menschenverachtend ist, sondern langfristig auch jede Volkswirtschaft ruiniert. Eine intakte Marktwirtschaft würde eine solche Schieflage gar nicht zulassen, ein Überangebot von Waren würde zum Preisverfall und somit zum Abbau des Ungleichgewichts führen. In der Globalisierung aber gelten keine marktwirtschaftlichen Gesetze, da kann das Kapital schalten und walten wie es will und ein Land oder ein Volk gegen das andere ausspielen. Dieses Buch ist kein Pamphlet gegen das Kapital, sondern ein Plädoyer für die Renaissance der Marktwirtschaft. Der Kapitalismus muss nicht abgeschafft, aber er muss dringend reformiert werden. Die Humanisierung unseres Wirtschaftssystems darf nicht länger als Utopie dargestellt werden &endash; es bedarf nur einfachster Mittel, dem Kapitalismus wieder ein menschliches Antlitz zu verleihen   "Welchen Wert haben reißerische Bücher über die wirtschaftlichen Probleme Deutschlands, wenn das herausragende Phänomen der sinkenden Realöhne bei steigender Produktivität einfach ignoriert wrid?"   Ich kann mir nicht vorstellen, dass die Reallöhne und Renten seit 1980 tatsächlich gesunken sind. Sie wissen schon alles? "Aber man kann ja doch nichts ändern!" Mehr Infos...   Bestellung des Buches über www.amazon.de

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