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Der
2-Stufen-Plan
Ein
wirksamer Umweltschutz kann nur gedeihen, wenn sich ein
Staat von den Zwängen des internationalen
Dumpingwettbewerbs loslöst. Das bedeutet:
1.
Schritt:
Entweder Lohnkostenreform oder höhere Zölle
Lohnkostenreform
oder Zölle machen Importe teurer, inländische
Produkte billiger - der Druck auf die inländischen
Produktionskosten schwindet.
Lohnkostenreform bedeutet: Anhebung der Konsumsteuer
(Mehrwertsteuer) und aus diesen Einnahmen die
Sozialversicherungen finanzieren.
2.
Schritt: Ist der internationale Verdrängungswettbewerb
unterbunden oder deutlich abgeschwächt, können
auch die Steuern auf fossile Energien angehoben werden.
Natürlich
müssen auch hier die anfallenden Einnahmen zur
Kostenentlastung an anderer Stelle dienen (also in die
Sozialversicherungen fließen).
Beispiel
für die konkrete Umsetzung des
2-Stufen-Plans
Man
stelle sich vor, es würde zum 1. 1. 2009
1.
die Mehrwertsteuer von 19 auf 22 % erhöht
2.
die ermäßigte Mehrwertsteuer von 7 auf 11 %
erhöht (halber Satz von 22 %)
3.
die Mehrwertsteuer im Handwerk von 19 auf 11 %
absenkt
4.
die Steuer auf fossile Energien um 15 %
heraufgesetzt
5.
sämtliche Einnahmen zur Teilfinanzierung der
Krankenversicherung genutzt (deren Beiträge dann
vielleicht von 14 % auf 7 % gesenkt werden können).
Alternativ könnten natürlich auch die Kranken- und
Rentenversicherung um jeweils 3,5 % gesenkt
werden.
Ein
solches Maßnahmenpaket würde insgesamt positive
volkswirtschaftliche Auswirkungen haben, weil die
erforderlichen anfänglichen Mehrbelastungen für
die Umweltmaßnahmen durch die Zollwirkung der
Mehrwertsteueranhebung mehr als aufgehoben werden. Im
Endeffekt sinken in Deutschland dadurch die Lohn- und
Produktionskosten, während gleichzeitig Importe teurer
werden.
Wenn
sich die positiven Effekte der Reform in der realen Praxis
bestätigen, könnte drei oder vier Jahre
später das gleiche noch einmal durchgezogen werden.
Der
Tanktourismus muss aber unterbunden werden!
Schon
heute gehen unserem Land
jährlich
8
Milliarden Euro
an Steuereinnahmen verloren, weil der Sprit im Ausland um
einige Cent billiger ist und viele Autofahrer und
Transportunternehmen dies ausnutzen. Dies ist ein
unhaltbarer Zustand und hätte schon längst
unterbunden werden müssen!
Aber
dieser Missbrauch ließe sich ausräumen. Notfalls
müssen bei der Einreise eben das eingeführte
Benzin kontrolliert und Steuern nachentrichtet werden (auch
dafür ließen sich Messgeräte entwickeln),
auch eine obligatorische Vollbetankung an der Grenze
könnte Aufschluss über die nachzuversteuernde
Einfuhrmenge geben.
Aber, liebe Politiker, wir leben doch in der so viel
gerühmten Europäischen Union. Es müsste doch
eigentlich ein Klacks für echte Europäer sein,
hier eine einheitliche Erhöhung hinzubekommen. Bei
gleichen Spritpreisen kann natürlich auf
Benzin-Einfuhrkontrollen an der Grenze verzichtet
werden.
Wie
auch immer man sich eine Lösung vorstellt, auf jeden
Fall muss das Problem des Tanktourismus endlich angegangen
werden, weil sonst alle Bemühungen eines
verantwortungsbewussten Umgangs mit fossiler Energie zur
Farce geraten. Solange im Ausland der Kraftstoff billiger
ist, machen Sprit-Steueranhebungen hierzulande wenig
Sinn.
"Deutschland
im Jahre 2017"
(falls bis dahin die Steuern auf fossile Energien sich
verdoppeln würden)
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Impressum
©
Manfred J. Müller,
Flensburg
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Manfred
Julius Müller
analysiert
seit 30 Jahren weltwirtschaftliche Zusammenhänge und
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