Und wenn Deutschland neutral wäre...

Die Nato-Partner, allen voran die USA, fordern von Deutschland eine erhebliche Aufstockung seines Rüstungsetats. Aber braucht Deutschland eigentlich eine eigene Wehrmacht? Darf es nicht, wie andere Länder auch, neutral sein?

Gebetsmühlenartig wird den Deutschen vorgehalten, sie sollten aus der Geschichte lernen. Doch die absolute Konsequenz aus zwei verlorenen Weltkriegen wäre doch wohl die Einsicht, sich nie wieder in Kriege verwickeln zu lassen. Dazu gehört, keinerlei verschachtelte Bündnisverpflichtungen einzugehen, aufgrund dessen Deutschland gezwungen wird, in allen Erdteilen dieser Welt den Schiedsrichter oder Weltpolizisten zu spielen (bzw. sich an derlei Aktionen zu beteiligen).

Der ehemalige Bundesaußenminister Joschka Fischer attestiert in einem aktuellen Spiegel-Interview (Heft 21/2018) "Die Deutschen haben nach zwei Weltkriegen erkannt: Wir können Weltpolitik nicht, das hat uns als Nation fast völlig verbrannt, machtpolitisch und moralisch.".
Vielleicht hat der gute Mann ja sogar recht. Aber wäre dieses Fazit nicht ein Grund mehr, sämtliche Finger von eventuellen Kriegsspielen zu lassen? Wobei doch jedermann weiß, dass Deutschland schon aufgrund seiner zentralen geografischen Lage besonderen Anfeindungen, Begehrlichkeiten und Herausforderungen ausgesetzt ist.
Und von der Größe her ist Deutschland auch kaum verteidigungsfähig und schnell zu überrollen. Sollte es zum Beispiel zu einem Atomkrieg kommen, könnte unser Land innerhalb von 30 Minuten völlig ausgelöscht werden. Territoriale Großmächte wie Russland, die USA, Kanada, Australien, China und Indien sind in dieser Hinsicht weit weniger verwundbar.

 

2 % vom Bruttosozialprodukt für den Wehretat?
Deutschland sei verpflichtet, zwei Prozent seines Bruttosozialproduktes für seine Streitmacht auszugeben, heißt es. Wir erreichen diese Quote nicht (derzeit liegt sie bei ungefähr 1,3 Prozent). Aber Deutschland investiert im Gegensatz zu seinen Partnerländern deutlich mehr in die Flüchtlings- und Entwicklungshilfe, in die EU und in den Wiederaufbau vom Krieg zerstörter Länder. Das sind alles friedensstiftende Maßnahmen, die nach meiner Schätzung jährlich allein schon etwa 4 % des BSP verschlingen dürften. Warum wird das nicht honoriert? Warum meint man, Deutschland immer nur in die Pflicht nehmen und Vorhaltungen machen zu dürfen? Den damit verbundenen Vorwurf, Deutsche seien Schmarotzer, sehe ich als grobe Beleidigung und Volksverhetzung.

Dabei sollte nicht vergessen werden, dass doch gerade die westlichen Siegermächte es waren, die von Deutschland sowohl nach dem 1. als auch nach dem 2. Weltkrieg eine Entmilitarisierung verlangten. Warum muss heute alles anders sein, warum müssen die Forderungen von einst auf den Kopf gestellt werden? Wird die Welt sicherer durch eine starke deutsche Wehrmacht? Wo doch noch heute nicht wenige Menschen im Ausland (vor allem in Polen) meinen, den Deutschen sei nie zu trauen und sie sollten noch 1000 Jahre für die beiden Weltkriege büßen.

Ich denke, die Frage der Neutralität ist durchaus eine Überlegung wert! Vor allem in Zeiten, wo die US-amerikanische Hegemonialmacht sich nicht mehr an Verträge und alte Bündnisse gebunden zu fühlen scheint oder meint, über Extremforderungen bessere Konditionen aushandeln zu können.
Eine vorurteilsfreie Diskussion über eine deutsche Neutralität würde vielleicht sogar der polnischen Bevölkerung bewusst machen, dass Deutschland nicht unbedingt auf ein starkes Militär oder die Nato angewiesen ist und Russland schon lange nicht mehr als Klassenfeind oder Bedrohung ansehen kann.

 

PS:
Anfang der 1950er Jahre ließen die Sowjets durchblicken, sie würden einer Wiedervereinigung zustimmen, sollte Deutschland ein neutraler Staat werden. Konrad Adenauer hat dieses Angebot ausgeschlagen, er wollte aus solidarischen Gründen gegenüber dem Westen den Aufbau einer neuen Wehrmacht und die Anbindung an die Nato. Mit dieser Entscheidung wurde eine frühe Wiedervereinigung vereitelt.
Bislang hat Deutschland seit 1956 etwa 2000 Milliarden Euro (nach heutigen Preisen) für sein Militär ausgegeben. Das teure Engagement hat aber keineswegs zur Verbesserung seiner Sicherheitslage beigetragen. Denn mitten im Kalten Krieg bildeten die BRD und die DDR die Speerspitzen zweier mächtiger Militärblöcke. Die Menschen beider deutscher Staaten lebten Jahrzehnte wie auf einem Pulverfass. Und jetzt heißt es, wir seien Schmarotzer, seien nicht solidarisch genug. Dabei stellt sich doch wirklich die Frage, ob Deutschland als großer Verlierer zweier Weltkriege unbedingt eine eigene Wehrmacht braucht. Ist nicht unsere derzeitige militärische Stärke schon ein wenig schamlos, geschichtsvergessen? Wir sollen aus der Vergangenheit lernen, heißt es doch ständig. Waren die Schweiz und Schweden schlecht beraten, als sie sich seinerzeit für einen neutralen Status entschieden?

 

Hintergrund & Analyse:
Die Schuld der Deutschen am Holocaust und 2. Weltkrieg

 

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© Manfred J. Müller, Flensburg, März 2018



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