Translater:

"Die Mehrwertsteuer ist unsozial!"
Sind höhere Mehrwertsteuern gerechtfertigt?

Kaum hatte die CDU im Wahlkampf 2005 eröffnet, die Mehrwertsteuer von 16 auf 18 % zu erhöhen (um die lohnverteuernden Sozialbeträge senken zu können), hagelte es Kritik von allen Seiten. "Wie kann man nur einen solchen Vorschlag machen", hieß es, "dadurch werde weitere Kaufkraft abgeschöpft. Die Reform ist im höchsten Maße unsozial, sie trifft vor allem die ärmere Bevölkerung."
Doch alle diese Angiftungen sind unredlich. Es wird durch diese Umfinanzierung keine Kaufkraft entzogen, da Produkte und Dienstleistungen insgesamt gesehen nicht teurer werden. Die höhere Mehrwertsteuer und die sinkenden Sozialbeiträge heben sich gegenseitig auf! Die Kassen erhalten nicht mehr Geld als vorher! Schon das lässt erkennen, dass die Vorwürfe haltlos sind.
"Was soll denn das Ganze, wenn der Staat gar keine Mehreinnahmen plant?" fragen sich viele. "Was aus der einen Tasche herausgenommen wird, wird in die andere Tasche wieder hineingesteckt, das ergibt doch keinen Sinn!" behaupten andere. Sie verkennen, dass dadurch trotz alledem Wesentliches erreicht und verändert wird:

1. Die Lohnkosten sinken! Das ist in Zeiten der Globalisierung, wo unsere Arbeitnehmer wegen fehlender Zollgrenzen im knallharten Wettbewerb mit allen Billiglohnländern dieser Erde stehen, besonders wichtig.

2. Die Importe werden etwas teurer, denn die höhere Mehrwertsteuer wird natürlich auch auf die eingeführten Waren aufgeschlagen. Das verbessert also nochmals die Wettbewerbssituation zu ausländischen Produkten und Dienstleistungen, weil im Gegenzug deutsche Waren etwas billiger werden.

3. Die Lohnkosten sinken, die Maschinenkosten aber nicht. Die Bestrafung der Arbeit wird dadurch abgemildert.

Es ergibt sich noch eine Reihe weiterer Vorteile, die ich hier aber nicht alle aufführen muss. Schon die obigen drei Hauptpunkte sollten jedem verdeutlichen, dass es sich bei dieser Umfinanzierung nicht um einen sinnlosen und überflüssigen Verschiebebahnhof handelt. So begrüßenswert die Mehrwertsteuererhöhung in Verbindung mit der Lohnkostensenkung auch ist - die deutschen Grundsatzprobleme lassen sich mit einem einmaligen 2-%-Vorhaben natürlich nicht beseitigen.

Ein dringend notwendiger Pilotversuch!
Ich betrachte die angekündigte CDU-Initiatve aber als einen dringend notwendigen Pilotversuch. Wenn die Umfinanzierung Erfolg hat (was kaum bezweifelt werden kann), dann spricht doch nichts dagegen, auf dem gleichen Wege fortzufahren. Mann kann die Mehrwertsteuer weiter alle zwei Jahre um 2-4 % erhöhen, bei gleichzeitiger Absenkung der Lohnzusatzkosten natürlich. Diese Umstellung würde eine wesentliche Verbesserung der deutschen Wettbewerbsfähigkeit bedeuten. Die Vollbeschäftigung könnte in 15 Jahren wieder hergestellt sein und die Reallöhne könnten auch wieder im Gleichschritt mit dem Produktionsfortschritt anziehen.

Seit ca. 20 Jahren kämpfe ich nun für eine solche Umfinanzierung, die ich Lohnkostenreform nenne. Dieser lange Zeitraum war leider erforderlich, um die Lohnkostenreform publik zu machen gegen die massiven Widerstände der Medien, Scheinsozialen und Neoliberalen. Jetzt geht es darum, die Wirkungsweise der Reform zu verdeutlichen, denn schon haben sich neue Kräfte formiert, um mit Vorurteilen und geschürten Ängsten eine solche Reform madig zu machen oder zumindest eine weitere Ausweitung zu verhindern. Wie die Lohnkostenreform im Einzelnen genau wirkt, welche volkswirtschaftlichen Abläufe bei einer konsequenten Weiterentwicklung stattfinden, welche Erfolgsaussichten andere Reformen hätten und wie man sich von der EU und der Globalisierung nicht unterkriegen lässt, erkläre ich in meinem Buch "Das neue Wirtschaftswunder. Die Entmachtung des globalen Dumpingsystems". Eine ausführlichere Abhandlung finden Sie aber auch hier.

Manfred Julius Müller

Nachtrag Februar 2011:
Mehrwertsteueranhebung hat sich bewährt!
Zum 1. 1. 2007 wurde die Mehrwertsteuer nach dem Wahlsieg von Angela Merkel und sogar mit Unterstützung der SPD (die die Lohnkostenreform noch im Bundestagswahlkampf 2005 entschieden ablehnte) um 3 % angehoben. Der Erfolg ist nicht ausgeblieben: Seither sinken die Arbeitslosenzahlen. Doch die Vasallen des Kapitals tricksen, um weitere Mehrwertsteuererhöhungen zu verhindern. Ungeniert führen sie den Achtungserfolg auf die Agenda 2010 zurück. Dreister geht es wirklich nicht.

Nachtrag Februar 2012:
OECD mahnt Erhöhung der Mehrwertsteuer an!
Die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) empfiehlt Deutschland dringendst eine weitere Erhöhung der Mehrwertsteuer bei gleichzeitiger Senkung der staatlichen Lohnnebenkosten, um für die Zukunft besser gerüstet zu sein. 19 % Mehrwertsteuer seien entschieden zu wenig, vor allem aber müsse der ermäßigte Steuersatz von 7 % endlich angehoben werden.
Die Einkommenssteuern und Sozialversicherungsbeiträge müssen bereits 64 % des gesamten deutschen Steueraufkommens abdecken - im OECD-Schnitt liegt dieser Satz bei nur 52 %.

Hintergrund & Analyse:
Sie werden nicht von staatlichen Institutionen, Global Playern, Konzernen, Verbänden, Parteien, Gewerkschaften, Hilfsorganisationen, NGOs, der EU- oder der Kapitallobby gesponsert.

Gesellschaft:
• "Deutschland ist auf Zuwanderung angewiesen!" (Stimmt das?)
• "Seit 1980 ist die Kaufkraft in Deutschland um 44 % gestiegen..." Soll das ein Witz sein?
• "Deutschland profitiert ganz besonders …" (Stimmt das?)

Kapitalismus & Globalisierung:
• "Würde ein Auto komplett in Europa gefertigt, würde es sich um 30 % verteuern!" (Stimmt das?)
• "Die globale Mindeststeuer beendet die Steuerflucht!" (Stimmt das?)

Umweltschutz:
• "Fridays for Future!" (Stimmt das?)
• "Es gibt nun keinen Zweifel mehr an der Profitabilität von Elektroautos!" (Stimmt das?)

Politik & Medien:
• "Das ist rückwärtsgewandtes Denken ..." (Stimmt das?)
• "Wir leben in einer parlamentarischen Demokratie!" (Stimmt das?)
• "Wir sind die Partei der Mitte!" (Stimmt das?)

Zuwanderung:
• "Wir alle sind Deutschland!" (Stimmt das?)
• "In den Industrienationen wird es schon bald einen Wettkampf um ungelernte Arbeitskräfte geben!" (Stimmt das?)

Vergangenheitsbewältigung/Unsere Erbsünde:
• "Die Deutschen haben vom Holocaust gewusst, die Alliierten aber nicht!" Stimmt das?
• "Die Würde des Menschen ist unantastbar." (Stimmt das?)

Europäische Union:
• "Deutschland hat kein Schuldenproblem, denn der EZB kann das Geld niemals ausgehen!" (Stimmt das?)
• "Die EU ist ein Friedensprojekt!" (Stimmt das?)

Bücher:
Die aktuellen Bücher von Manfred J. Müller …


Ineinandergreifende, sich gegenseitig bestätigende Vorurteile, Lebenslügen und frisierte Statistiken sind die Ursachen eines seit 1980 anhaltenden schleichenden Niedergangs.

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Impressum 
© Manfred Julius Müller (unabhängiger, parteiloser Wirtschaftsanalyst und Zukunftsforscher). Erstveröffentlichung 2005

    

Würde die Menschheit mehr über die vernichtende Kraft der Globalisierung wissen, hätten wir eine ganz andere Welt … Denn die Ineffizienz der Weltwirtschaft (des globalen Dumpingwettbewerbs) vergeudet Jahr für Jahr zig Billionen Euro, die gebraucht würden für den Umweltschutz, die Sanierung der maroden Infrastruktur, für eine weltweit gerechte Entlohnung (die Völkerwanderungen überflüssig macht), für die Eindämmung des Bevölkerungswachstums, die Stärkung der Demokratien, die Verkürzung der Regelarbeitszeit usw.   ••• NEU ab März 2023: "Globalisierung kontra Kapitalismus" Wie die Globalisierung den Kapitalismus vergiftet. Der Wandel vom Zoll-Protektionismus zum Subventions-Protektionismus erweist sich als größter Irrsinn der Geschichte. Manfred Julius Müller, 100 Seiten, Format 17x22 cm, 8,50 Euro Buchbestellung über amazon. Portofreie Buchbestellung über bod.de. Das Buch können Sie selbstverständlich auch über jede stationäre Buchhandlung bestellen. Weitere Informationen zum Buch "Globalisierung kontra Kapitalismus".