Manfred Julius Müller, Januar 2006
Wider dem unredlichen Geist!
Es ist schon traurig, wie auch in unser heutigen „aufgeklärten" Zeit mit Unwahrheiten und Entstellungen Politik gemacht wird.
Wenn ich nur einmal an das erbärmliche Schmierentheater wegen der Mehrwertsteuererhöhung denke - was wurde da nicht alles verdreht und gelogen. „Eine Mehrwertsteuererhöhung sei unsozial und belaste hauptsächlich den kleinen Mann" wurde der Bevölkerung von allen Seiten immer wieder eingebleut. Natürlich lassen sich mit derlei plumpen populistischen Äußerungen Wählerstimmen gewinnen - wer hört schon gerne etwas von Steuererhöhungen.
Verschwiegen wurde bei der demagogischen Hetze, dass der Staat schließlich irgendwie finanziert werden muss - irgendwoher muss das Geld kommen. Und wenn man alle möglichen Einnahmequellen objektiv betrachtet, dann ist, trotz aller gegenteiligen Beteuerungen, die Mehrwertsteuer immer noch am sozialsten und auch für die Volkswirtschaft am günstigsten.
Populistische Geisterdebatten
Von wem kann sich der Staat das Geld denn sonst noch holen? Eine Reichensteuer oder die Erhöhung der Spitzensteuersätze als Lösung zu verkaufen ist mehr als scheinheilig. Zwar bin auch ich der Meinung, die „Reichen" könnten ruhig etwas mehr berappen - aber dies sind in einer globalisierten Welt nur fromme Wunschvorstellungen. Wollen wir denn um Deutschland eine neue Mauer bauen und die Großverdiener bei uns einsperren? Natürlich werden die Reichen bei zu hohen Abgaben ihren Wohnsitz ändern - günstige Steueroasen gibt es auch in Europa zuhauf, und bei einem zu hohen Steuersatz hört selbst bei patriotisch eingestellten Millionären die Vaterlandsliebe irgendwann auf. Ähnliches gilt für die Vermögens- und Erbschaftssteuer. Der Staat muss immer abwägen, wie die Verhältnisse im nahen Ausland sind - nur so kann er ermitteln, wo noch ein wenig Luft für Mehreinnahmen ist.
Da 95 % der Bundesbürger sich nicht zu den Wohlhabenden zählen können wundert es nicht, dass beim Wahlvolk Forderungen nach einer Reichen- und Vermögenssteuer gut ankommen. Einen Wahlkampf auf einer solch primitiven Basis zu führen und mit unrealistischen Annahmen über mögliche Mehreinnahmen eine scheinbare Alternative vorzugaukeln, halte ich für unanständig und durchtrieben. Ob die Einführung einer Reichensteuer überhaupt etwas bringt, ist mehr als fraglich. So zu tun, als ließen sich damit die deutschen Probleme lösen, ist schamlos.
Höhere Unternehmenssteuern?
Das gleiche Täuschungsmanöver vollzieht sich bei der Forderung nach einer höheren Besteuerung der Unternehmen und Konzerne. Sicher, mich ärgert auch, dass Konzerne beim Steueraufkommen so gut wegkommen - aber auch hier muss man doch sehen, was überhaupt möglich ist. Einfach die Unternehmenssteuern anzuheben würde nur bedeuten, den Auslagerungsprozess ins Ausland zu beschleunigen. Am Ende kann eine weltfremde Steuererhöhung zu hohen Einnahmeausfällen und einem Ansteigen der Arbeitslosenzahlen führen. Die Politiker haben diese ungünstige Erpressungslage leider selbst geschaffen, indem sie wider alle Vernunft die Zollgrenzen rigoros niedergewalzt haben.
Ein Ausweg
Die Mehrwertsteuer ist in dieser ungünstigen (durch den Zollabbau selbst herbeigeführten) Situation die einzige Steuer, die das Erpressungspotential der Konzerne mindert, die deutsche Wirtschaft entlastet und Importe verteuert (denn auf die wird die Mehrwertsteuer auch aufgeschlagen).
Der positive Effekt wird verdoppelt, wenn mit der Mehrwertsteuererhöhung eine Absenkung der Lohnnebenkosten einhergeht, also eine Umfinanzierung der Sozialsysteme stattfindet.
Seit 20 Jahren propagiere ich dieses System und konnte auch zahlreichen Spitzenpolitikern die Vorteile dieser Reform verständlich machen. Ich bin froh, dass jetzt tatsächlich ein Umdenken stattgefunden hat und die Regierung Merkel einen beherzten Schritt in die richtige Richtung wagt - trotz des Widerstandes seitens der Medien und zahlreicher unbelehrbarer Politiker.
(2+0):2 = 3
Besonders gefreut hat mich das Einlenken der SPD. Sie hatte im Bundestagswahlkampf 2005 noch wortgewaltig Stimmung gegen eine Mehrwertsteuererhöhung gemacht und man hätte gedacht, die neue Koalition würde sich in dieser Sache in der Mitte treffen - also 2 % CDU-Wunschvorstellung, 0 % seitens der SPD, das ergibt einen Kompromiss von 1 %. Dass man sich dann doch auf 3 % einigen konnte zeigt, welche ein politischer Wandel in der SPD sich seit dem Abgang Schröders vollzogen hat.
Die hässliche Rolle der Medien
Dass machthungrige Politiker mit populistischen Maßnahmen (Reichensteuer, Verteufelung der Mehrwertsteuer) versuchen, Wahlen zu gewinnen, kann man noch irgendwie nachvollziehen. Warum aber auch die Medien so eifrig gegen die Mehrwertsteuer wettern, sollte stutzig machen. Haben Wirtschaftsredakteure vielleicht erkannt, dass mit jedem Prozent der Mehrwertsteuererhöhung und mit jedem Prozent der Lohnnebenkostensenkung letztlich die Macht und die Einflussnahme der Großunternehmen abnimmt? Weil dadurch Inlandsprodukte billiger und Importe teurer werden - die Produktionsauslagerung sich also weniger rentiert und das Erpressungspotential auf die Politik schwindet?
Wie groß die Furcht vieler Verleger vor einem Umdenken in der Wirtschaftspolitik ist zeigen auch die Reaktionen auf mein aktuelles Buch „Das neue Wirtschaftswunder. Die Entmachtung des globalen Dumpingsystems". Ich habe verschiedene namhafte Zeitungen und Zeitschriften um eine Rezension gebeten - ohne Erfolg. Selbst auf Nachfragen stellt man sich tot und bleibt jede Antwort schuldig. Man hat nicht einmal den Schneid, eine Rezension offen abzulehnen oder das nicht benötigte Buch zurückzuschicken. An einen Verriss traut man sich aber auch nicht, denn das könnte das Buch erst recht ins Gespräch bringen. Hierzu möchte ich noch anmerken, dass die Presse ansonsten auf diesem Gebiet äußerst schreib- und rezensionsfreudig ist. Wenn ein Autor die üblichen neoliberalen Phrasen herunterdrischt, dann wird auch der hundertste Aufguss dieser Platitüde mit schmeichelhaften Worten geehrt. Autoren, die das übliche Glaubensbekenntnis herunterbeten und die Notwendigkeit von sinkenden Löhnen, kostenloser Mehrarbeit und der Demontage des Sozialstaates zu beweisen suchen, werden verehrt und hofiert, als hätten sie den Stein der Weisen verschluckt. Wo bleibt die vielgepriesene Neutralität und Informationspflicht der Presse? "Alles, was eine Nachricht ist, wird veröffentlicht", so lautet der Ehrenkodex der Presse. Gilt das nur, wenn auch die Verlags- und Konzerninteressen gewahrt bleiben?
Nachtrag
(März
2007)
Alles lief noch besser als erwartet, nachdem die neue
Regierungskoalition unter Bundeskanzlerin Angela Merkel sich
Ende 2005 auf eine 3%ige Mehrwertsteueranhebung zum 1.1.
2007 einigte (bei gleichzeitiger Absenkung der Beiträge
zur Arbeitslosenversicherung).
Die Wirkung ließ nicht lange auf sich warten:
Unternehmer und Investoren haben schnell begriffen, dass
allein durch diese kleine Umfinanzierung des Sozialsystems
sich die deutschen Lohnkosten gegenüber dem Ausland um
4 % verbilligen und dass wegen der angehobenen
Mehrwertsteuer (Zolleffekt) sich Betriebsverlagerungen ins
Ausland damit weniger lohnen. Die Zahl der Arbeitslosen ist
infolgedessen um 800000 zurückgegangen, das
Wirtschaftswachstum auf über 2,5 % gestiegen und sogar
die Neuverschuldung des Staates konnte deutlich gesenkt
werden.
Selbst die Inflationsrate hat sich nicht nach oben bewegt -
trotz aller düsteren Prognosen hat die Lohnkostenreform
keine Verteuerungen hervorgerufen. Es ist also alles genau
so eingetreten, wie ich es immer behauptet und bereits vor
20 Jahren vorhergesagt habe!
Wider dem unredlichen Geist
- wenn Sie mehr zu diesem Thema lesen möchten, wenn Sie wissen möchten, wie Deutschland das Ruder herumreißen könnte und welche weltwirtschaftlichen Zusammenhänge nun einmal nicht abzustreiten sind, dann wird ihnen mein neues Buch „Das neue Wirtschaftswunder" sicher gut gefallen.
Nachstehend der Klappentext zum Buch:
"Der Neoliberalismus hat seine Chance gehabt und ist kläglich gescheitert. Auch in der Ökonomie gelten die Gesetze der Logik - wer glaubte, den produktiven Fortschritt mit realen Lohnsenkungen und Sozialabbau bekämpfen zu müssen, ist eines Besseren belehrt worden. Lautet die Devise jetzt „Löhne rauf!"? Natürlich nicht, denn erst müssen dafür die Rahmenbedingungen geschaffen werden. Notwendig ist die Aushöhlung des globalen Dumpingsystems.
Der Autor dieses Buches beweist, dass dies ohne weiteres möglich ist. Er ist kein Anhänger des Klassenkampfes und plumper Umverteilung, ihm geht es einzig um die Wiederbelebung einer florierenden Marktwirtschaft. Volksnah erklärt er die Mechanismen der Weltwirtschaft und enttarnt die vielen Denkfehler, die zu der heutigen Misere geführt haben. Seine fundierten Lösungskonzepte sind absolut praxistauglich, sofort umsetzbar und schnell wirksam. Besonders ausführlich befasst er sich mit der von ihm entwickelten Lohnkostenreform, der Umfinanzierung der Sozialversicherungen über die Mehrwertsteuer. Fazit: Dieses Buch markiert den Weg zu einem neuen Wirtschaftswunder und einer demokratischeren, gerechteren Gesellschaft."
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Rezensionen zu dem Buch finden Sie auch unter www.amazon.de
"Welchen Wert haben Auseinandersetzungen über die Globalisierung und die wirtschaftlichen Probleme Deutschlands, wenn das herausragende Phänomen der sinkenden Reallöhne bei steigender Produktivität einfach ignoriert wird?"
Weitergehende Ausführungen über die Weltwirtschaft und Globalisierung mit aufschlussreichen Analysen und überzeugenden Problemlösungen finden Sie in meinem Buch "Das Kapital und die Globalisierung".
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© Manfred J. Müller, Flensburg
Weitere
Publikationen auf der Seite www.anti-globalisierung.de
Wie
verhält es sich mit den Vor- und Nachteilen der
Globalisierung?
Die Globalisierung ist eine künstlicher Prozess,
ausgelöst durch den Abbau der Zölle. Welche vor-
und Nachteile ergeben sich aus dem daraus resultierendem
globalen Dumpingsystem?
Die
Ursachen der
Globalisierung
Die
Ursachen der Globalisierung werden immer noch gerne
tabuisiert oder völlig falsch dargestellt, um die
Bevölkerung zu beschwichtigen.
Das
Ende der
Globalisierung?
Welche
Rückschlüsse müssen aus der
gegenwärtigen Krise gezogen werden?
Wird die Globalisierung bestand haben oder wird es zu einer
Gegenbewegung kommen.
Stimmen
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Globalisierung...
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Anzeige des aktuellen Ergebnisses.
Soll
der Staat Glühbirnen
verbieten?
Was
bringen Energiesparlampen wirklich. Nutzt die Umstellung?
Soll der Staat über den Köpfen der Bürger
hinweg entscheiden?
Treibt
uns die Globalisierung in den
Ruin?
Was
geschieht wirklich durch die Globalisierung. Was wird aus
unseren Arbeitsplätzen. Werden wir auf Dauer den
globalen Kampf um die niedrigsten Löhne gewinnen oder
wird Deutschland untergehen?
"Aber
wir sind doch
Exportweltmeister"
Ist
Deutschland wirklich der große Exportweltmeister? Oder
lassen wir uns durch falsche Zahlen beeindrucken, die uns
den Nutzen der Globalisierung vorgaukeln sollen?
Was
versteht man unter
Neoliberalismus?
Lassen
sich mit neoliberalen Maßnahmen die bösen Folgen
der Globalisierung abmildern?
Was
versteht man unter
Globalisierung?
Mit
Fehlinterpretationen versucht die Kapitallobby, die
Globalisierung salonfähig zu machen. Was steckt aber
wirklich hinter der Globalisierung?
Lässt
sich die Globalisierung
abschalten?
Ist
die Globalisierung ein natürlicher, unumkehrbarer
Prozess? Oder handelt es sich dabei nur um einen
vorübergehenden Irrweg, den man leicht wieder verlassen
könnte?
Die
bewusste Irreführung der
Öffentlichkeit
Wie
mit Tricks und Täuschungen die Öffentlichkeit
verdummt wird.
Ist
der Sozialstaat am
Ende?
Kann
man mit der Agenda 2010 die Fehler der Globalisierung
ausbügeln? Hilft Hartz IV, den globalen
Dumpinglohnwettbewerb zu beenden?
Das
Wesentliche erkennen!
Die
tägliche Daten- und Nachrichtenflut vernebelt den Blick
fürs Wesentliche. Was ist für Deutschlands Zukunft
wirklich von Bedeutung?
Wider
dem unredlichen Geist!
Wie
mit allen Tricks immer wieder versucht wird, das globale
Lohndumpingsystem zu bewahren.
Brauchen
wir einen Mindestlohn?
Bringt
der Mindestlohn die Lösung? Oder steht hinter dem
sozial klingenden Schmeichelkurs doch nur das
Großkapital, das seine Pfründe (das globale
Dumpingsystem) erhalten will?
Rufmord
- oder doch nur eine freie
Meinungsäußerung?
"Viel
Feind, viel Ehr!" Wie immer wieder versucht wird, die
Verbreitung meiner Texte und Schriften zu
verhindern.
Brauchen
wir eine transatlantische
Freihandelszone?
Immerhin
beginnen prominenten Wirtschaftsfachleute einzugestehen,
dass der globale Dumpingwettbewerb (der Verzicht auf
Importzölle) für die alten Industrieländer
auf Dauer nicht zu gewinnen ist. Man sucht krampfhaft nach
Auswegen...
"Die
Mehrwertsteuer ist
unsozial"
Der
Mythos von der unsozialen Mehrwertsteuer wird immer noch
gepflegt. Was steckt dahinter?
Deutschland
und die Globalisierung
Wie
verändert die Globalisierung Deutschland? Was wird aus
diesem Land, wenn weiter stur am globalen Dumpingwettbewerb
(am Zollabbau) festgehalten wird.
Die
Meinungshüter von
Wikipedia
Wikipedia
ist zweifellos eine wertvolle Informationsquelle. Was
passiert aber im sensiblen politischen Bereich? Nutzen
selbsternannte Meinungswächter das mächtige Portal
zur Beeinflussung der Öffentlichkeit?
Die
gekaufte Meinung am Beispiel der Propaganda für die
EU-Osterweiterung
Wie
mit Steuergeldern die Bevölkerung beeinflusst
wird.
Ricardos
Irrtum
Die
Globalisierungslobby beruft sich immer noch auf die
Irrlehren prominenter Ökonomen vergangener
Epochen.
Wie
utopisch ist das bedingungslose
Grundeinkommen?
Geld
ohne Arbeitsleistung gehört zum Grundprinzip unserer
Sozialstaates. Was würde geschehen, wenn die
Beschäftigten ebenso wie die Erwerbslosen eine
Grundabsicherung bekämen?
Wachsender
Unmut
Friede,
Freude, Eierkuchen. Ist die Globalisierung wirklich das
alternativlose Zukunftsmodell?
Warum
sperrt sich die Politik so strikt gegen die Abkoppelung vom
globalen Dumpingsystem?
Was
sind die Beweggründe der Politik, so stur am globalen
Dumpingslohnsystem festzuhalten?
"Die
EU beschert uns Frieden und
Wohlstand"
Brauchen
wir wirklich die EU? Kann es ohne EU keinen Frieden und
keinen Wohlstand in Europa geben?
Was
ist Volksverhetzung?
Ist
Volksverhetzung eine Einbahnstraße? Wird häufig
mit zweierlei Maß gemessen?
Die
Senkung und Abschaffung der
Lohnnebenkosten
In
einem globalen Dumpingwettbewerb wäre die strikte
Absenkung der Lohnnebenkosten die zwingendste
Maßnahme.
"Ohne
Globalisierung wäre der Klimawandel nicht zu
bewältigen!"
Die
Propagandisten der Globalisierung kennen keine Skrupel.
Jetzt verkaufen sie den internationalen Warentourismus sogar
noch als umweltschonend.
Der
ruinöse Milchpreis...
Kein
Erbarmen mit den
Landwirten?
Warum
schaut die Politik zu, wenn die Landwirtschaft vor die Hunde
geht?
"Aber
das stimmt doch gar nicht, die Löhne sind doch
gestiegen!"
Manche
Vorurteile sind einfach unausrottbar. Immer noch glaubt ein
Großteil der westlichen Welt, dass die Globalisierung
unseren Wohlstand sichert, obwohl es bereits seit 30 Jahren
bergab geht.
Weitere
interessante Seiten finden Sie auf, www.das-kapital.eu,
www.kapitalismus-online.de,
www.weltwirtschaft-globalisierung.de,
www.parlamentswahlen.de
Manfred
Julius Müller
analysiert seit 30 Jahren weltwirtschaftliche
Zusammenhänge und veröffentlichte unzählige
Aufsätze zu den verschiedensten Themen. Er entwickelte
neue Wirtschaftstheorien, die weltweit neue
Maßstäbe setzten und in manchen Ländern in
wichtigen Bereichen bereits die Gesetzgebung beeinflussten.
Inzwischen sind auch einige Bücher erschienen, u. a.
"Das
Kapital und die
Globalisierung".
Globalisierung
Die
Vorteile der
Globalisierung
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