Brauchen wir eine transatlantische Freihandelszone? von Manfred Julius Müller Nachdem nun von den ersten Starjournalisten und Wirtschaftsexperten endlich endlich zugegeben wird, dass der totale Freihandel und somit auch die Globalisierung die westlichen Industrieländer ins Verderben treiben, formiert sich die Forderung nach einer transatlantischen Freihandelszone. Damit nicht schon wieder aufs falsche Pferd gesetzt und damit der Niedergang unserer Kulturen endgültig besiegelt wird, möchte ich rechtzeitig vor dem Aufkeimen einer neuen Geisterdebatte meine Überlegungen hierzu offenlegen.   1. Die Erfahrung lehrt, Freihandelszonen sind kein Allheilmittel! Mit Freihandelszonen kennen wir Europäer uns hinreichend aus, da sollte man nicht mehr versuchen, uns für dumm zu verkaufen. Unsere Politiker haben schließlich den Gedanken einer sich ständig vergrößernden Binnenmarktes voll ausgelebt. Wer gewillt ist, die Erfahrungen der letzten 25 Jahre realistisch wahrzunehmen, der muss doch wohl zugeben, dass das ständige Einreißen von Zollschranken herzlich wenig gebracht hat. In den großen EU/Euro-Staaten Frankreich, Italien und Deutschland sind die Probleme und die Arbeitslosenzahlen weiter angeschwollen, die realen Arbeitseinkommen dagegen abgesunken. Wenn nun die Freihandelszone auf Gebiete jenseits des Atlantik ausdehnt wird, wenn die USA und Kanada mit uns einen Pakt schließen, kann man also keineswegs wie selbstverständlich davon ausgehen, damit die grundsätzlichen Probleme des weltweiten Lohndumpings auszuschalten. Zwischen den USA und der EU sind die Handelshemmnisse schon lange minimal, was soll der Abbau des letzten Restes an Zöllen und Einfuhrbeschränkungen da noch viel bringen? Die EU wird, sollte das ehrgeizige Vorhaben tatsächlich gelingen, in die USA und Kanada etwas mehr exportieren, umgekehrt wird aber auch die USA ihren Export nach uns etwas ausbauen. Summa summarum wird sich das Tauschgeschäft etwa ausgleichen, Vorteile für die eine oder andere Seite sind kaum auszumachen.   2. Schiere Größe bringt nichts! Die Verheißungen klingen allesamt verlockend: Der große Binnenmarkt wird ein Bollwerk sein gegen ausländische Billiglohnländer, die neue Marktmacht wird es gestatten, wichtige industrielle Normen und Standards zu diktieren. Dabei ändert sich im Prinzip aber nur wenig. Für die Konzerne wird es auch weiterhin lukrativ sein, die Produktion nach Asien zu verlagern. Der bereits bestehende Trend zur Monopolisierung wird durch den größeren Binnenmarkt noch verstärkt - zum Nachteil der Verbraucher. Vorteilhafte Veränderungen wären nur zu erwarten, wenn die erweiterte Freihandelszone nach außen durch Zölle erfolgreicher geschützt würde. Doch das sagt sich leicht und lässt sich nur schwer umsetzen, denn eine einheitliche Linie bei 30 rivalisierenden Staaten hinzubekommen, ist ein nahezu aussichtsloses Unterfangen. Zudem müsste die schwierige Auseinandersetzung und Konsensfindung über Außenzölle im Rampenlicht der Weltöffentlichkeit stattfinden und wäre schon aus diesem Grund zum Scheitern verurteilt. Ein einzelner Nationalstaat könnte wesentlich schneller und unauffälliger seine Zölle in bestimmten Bereichen erhöhen bzw. die Mehrwertsteuer anheben, was fast auf das Gleiche hinausläuft.   3. Der transatlantische "Pakt" vertieft die Gräben zwischen den Kulturen! Es ist doch wohl einleuchtend, dass der demonstrative wirtschaftliche Schulterschluss der EU mit Nordamerika von anderen Staaten als offene Kampfansage aufgefasst würde. Wenn der ohnehin schon in der Dauerkritik stehende Westen Bündnisse schließt, um Entwicklungs- und Schwellenländer fernzuhalten, wird der Hass gegen die alten Industrienationen weiter anschwellen. Wollen wir das?   4. Das Experiment einer transatlantischen Freihandelszone verschlingt Zeit, die wir nicht haben! 25 Jahre mussten ins Land gehen, damit unsere Eliten endlich begriffen, dass man mit ständigen Lohnsenkungen, Sozialabbau und neoliberalem Gedankengut die durch den Zollabbau entstandenen Probleme nicht wettmachen kann. Die Zeit hat ausgereicht, um wichtige heimische Produktionsbranchen vollständig zu zerstören. Jetzt soll der gleiche Zirkus offenbar noch einmal ablaufen. Wieder setzt man alles auf eine Karte. Die Verhandlungen über eine transatlantische Freihandelszone werden sich wegen unterschiedlichster Interessenlagen über Jahrzehnte hinziehen, wenn sie dann überhaupt jemals zu einem Ergebnis führen. Und wenn Sie dann endlich einmal verabschiedet sein sollten, wird es weitere kostbare Jahre bis Jahrzehnte brauchen, bis auch die letzten Schönredner einsehen, dass der ganze Aufwand wieder einmal vergebens war, die Probleme mit den Billiglohnländern dadurch nicht ausgelöscht wurden. Die Bevölkerungen des Westens werden also wie gehabt mit vagen Hoffnungen geködert und hingehalten. Und alles nur, weil es zu dem einen grundsätzlichen Eingeständnis nicht langt: Dass nämlich das globale Dumpingsystem nur durch Zölle, Mehrwertsteuern oder ähnlichem aufgebrochen werden kann.   Der Westen muss endlich Farbe bekennen! Die Asiaten wahren geschickt ihre Eigeninteressen, indem sie sich mit einem ganzen Arsenal von direktem und indirektem Protektionismus vor ungeliebten Importen schützen. Allein schon durch völlig unterbewertete Währungen lassen sich fast alle Importe im Konsumbereich verhindern und gleichzeitig traumhaft günstige Produktionsbedingungen schaffen. Mit dem Verbot von Gewerkschaften kann eine Anpassung der Einkommen vermieden und damit der Wettbewerbsvorteil so lange festgeschrieben werden, bis sämtliche Schlüsselindustrien in den Hochlohnländern vernichtet sind und das von Generationen erarbeitete Know-how unwiederbringlich verlorenging. Staatliche Vorschriften vor allem in China beschleunigen diesen Technologietransfer. Mit der Missachtung von Umwelt- und Arbeitschutzauflagen können weitere Kosten gesenkt und Marktvorteile erschlichen werden. Der gesamte Erfolg Asiens beruht im Wesentlichen auf seinen gigantischen, oft undurchschaubaren Protektionismusapparat. Der Westen sollte sich endlich eingestehen, dass es nichts Ehrenrühriges ist, dieses riesige Aufgebot von Schutz- und Abschottungsmaßnahmen durch einen offenen und ehrlichen Protektionismus zu beantworten. Der große Vorteil von zollähnlichen Maßnahmen ist, dass er keine langjährigen Verhandlungen und Vereinbarungen erfordert. Jedes Land kann von sich aus handeln, entsprechend seines eigenen Lohn- und Sozialstandards. China zum Beispiel hat keine Skrupel, trotz seines vielfältigen indirekten Protektionismus auch noch ganz offen saftige Einfuhrzölle zu erheben. Niemand regt sich darüber auf. Wenn nun ein verhältnismäßig kleines Land wie Frankreich, Italien oder Deutschland das Gleiche tun, was soll daran so verkehrt sein?   Die Mehrwertsteueranhebung ist goldrichtig! Die Mehrwertsteueranhebung von 16 auf 19 % ist der richtige Schritt, denn die Mehrwertsteuer betrifft auch die Importe, hat also eine zollähnliche Wirkung. Die sanfte Trendwende auf dem Arbeitsmarkt im Sommer 2006 steht mit der Mehrwertsteuererhöhung im direkten Zusammenhang. Denn je höher Importe besteuert oder verzollt werden, desto weniger lohnt sich eine Produktionsauslagerung ins Ausland. Das wissen natürlich auch die Investoren und planen entsprechend - deshalb wirkt die beschlossene Mehrwertsteuererhöhung bereits bevor sie überhaupt in Kraft getreten ist.   Was ist besser: Subventions-Protektionismus oder Zoll-Protektionismus? Auch die Politiker haben längst erkannt, dass es ohne Protektionismus überhaupt nicht mehr geht. Bloß wird über den indirekten Protektionsmus in den westlichen Ländern nicht gerne gesprochen, weil er wirklich beschämend ist. Ob nun direkte Subventionen für neue Fabriken oder Maschinen, halb verschenkte Grundstücke als Industriegelände, kostenloser Aufbau der Infrastruktur, staatliche Zuschüsse bei Löhnen, weitgehender Verzicht von Sozialabgaben bei Minijobs, der gigantische EU-Subventionsapparat usw. usw. - das alles sind protektionistische Hilfsmittel, die dem Staat sehr sehr teuer kommen. Warum soll dieses teure Arsenal von indirektem Protektionsmus besser sein als echter, ehrlicher (Zoll- oder Mehrwertsteuer-)Protektionismus, der dem Staat nicht nur nichts kostet, sondern im Gegenteil eine sprudelnde Einnahmequelle darstellt?   Wenn Sie sich ausführlich über die Zusammenhänge in der Weltwirtschaft informieren möchten, wenn Sie wissen möchten, wie denn nun tatsächlich Deutschland seinen Kopf aus der Schlinge ziehen kann, dann lesen Sie das Buch "Das neue Wirtschaftswunder. Die Entmachtung des globalen Dumpingsystems". Dieses Buch kennt kein Pardon und keine falschen Rücksichtnahmen auf Lobbyistengruppen. Schonungslos werden die gravierendsten Missstände bloßgelegt - vor allem aber werden überzeugende Problemlösungen aufgezeigt. Es gibt genug Alternativen - Deutschland muss beim weltweiten Dumpingwettbewerb nicht unbegrenzt mitmachen. Bei einer klugen und vom Großkapital unabhängigen Politik würde wieder das eintreten, was zum Selbstverständnis jeder Marktwirtschaft gehört: Die Arbeitseinkommen und der Wohlstand der Bevölkerung würden im Gleichklang mit dem produktiven Fortschritt ansteigen.   Home (Eingangsseite www.anti-globalisierung.de) Impressum    © Manfred J. Müller, Flensburg, 2006 Die am meisten gelesenen Publikationen auf der Seite www.anti-globalisierung.de Treibt uns die Globalisierung in den Ruin? Was geschieht wirklich durch die Globalisierung. Was wird aus unseren Arbeitsplätzen. Werden wir auf Dauer den globalen Kampf um die niedrigsten Löhne gewinnen oder wird Deutschland untergehen? Hartz IV - ist der Sozialstaat noch zu retten? Müssen die Hartz-IV-Regelsätze erneut angehoben werden. Ist das alles überhaupt noch finanzierbar? Oder geht es Hartz-IV-Familien teilweise schon besser als Normalverdienern? Sind wir noch immer die Herrenrasse? Fühlen wir uns noch immer anderen Völkern haushoch überlegen? Glauben wir ernsthaft, uns als Ideenschmiede der Welt aufspielen zu können (wir entwickeln die Produkte, die dann in den Schwellenländern zu Hungerlöhnen hergestellt werden)? Streit um die Definition des Phänomens Globalisierung! Schon bei der Wortbestimmung wird getrickst. "Aber wir sind doch Exportweltmeister" Ist Deutschland wirklich der große Exportweltmeister? Oder lassen wir uns durch falsche Zahlen beeindrucken, die uns den Nutzen der Globalisierung vorgaukeln sollen? Die bewusste Irreführung der Öffentlichkeit Wie mit Tricks und Täuschungen die Öffentlichkeit verdummt wird. Wie verhält es sich mit den Vor- und Nachteilen der Globalisierung? Die Globalisierung ist eine künstlicher Prozess, ausgelöst durch den Abbau der Zölle. Welche vor- und Nachteile ergeben sich aus dem daraus resultierendem globalen Dumpingsystem? Die Ursachen der Globalisierung Die Ursachen der Globalisierung werden immer noch gerne tabuisiert oder völlig falsch dargestellt, um die Bevölkerung zu beschwichtigen. Das Ende der Globalisierung? Welche Rückschlüsse müssen aus der gegenwärtigen Krise gezogen werden? Wird die Globalisierung bestand haben oder wird es zu einer Gegenbewegung kommen. Lässt sich die Globalisierung abschalten? Ist die Globalisierung ein natürlicher, unumkehrbarer Prozess? Oder handelt es sich dabei nur um einen vorübergehenden Irrweg, den man leicht wieder verlassen könnte? Warum sperrt sich die Politik so strikt gegen die Abkoppelung vom globalen Dumpingsystem? Was sind die Beweggründe der Politik, so stur am globalen Dumpingslohnsystem festzuhalten? Was ist Volksverhetzung? Ist Volksverhetzung eine Einbahnstraße? Wird häufig mit zweierlei Maß gemessen? "Aber das stimmt doch gar nicht, die Löhne sind doch gestiegen!" Manche Vorurteile sind einfach unausrottbar. Immer noch glaubt ein Großteil der westlichen Welt, dass die Globalisierung unseren Wohlstand sichert, obwohl es bereits seit 30 Jahren bergab geht. Stimmen Sie ab, wie urteilen Sie über die Globalisierung... Mit Anzeige des aktuellen Ergebnisses. Opel und die Versteigerung von Arbeitsplätzen Das Beispiel Opel zeigt, wie die Globalisierung wirklich funktioniert. Was versteht man unter Neoliberalismus? Lassen sich mit neoliberalen Maßnahmen die bösen Folgen der Globalisierung abmildern? Was versteht man unter Globalisierung? Mit Fehlinterpretationen versucht die Kapitallobby, die Globalisierung salonfähig zu machen. Was steckt aber wirklich hinter der Globalisierung? Ist der Sozialstaat am Ende? Kann man mit der Agenda 2010 die Fehler der Globalisierung ausbügeln? Hilft Hartz IV, den globalen Dumpinglohnwettbewerb zu beenden? Das Wesentliche erkennen! Die tägliche Daten- und Nachrichtenflut vernebelt den Blick fürs Wesentliche. Was ist für Deutschlands Zukunft wirklich von Bedeutung? Wider dem unredlichen Geist! Wie mit allen Tricks immer wieder versucht wird, das globale Lohndumpingsystem zu bewahren. Brauchen wir einen Mindestlohn? Bringt der Mindestlohn die Lösung? Oder steht hinter dem sozial klingenden Schmeichelkurs doch nur das Großkapital, das seine Pfründe (das globale Dumpingsystem) erhalten will? Rufmord - oder doch nur eine freie Meinungsäußerung? "Viel Feind, viel Ehr!" Wie immer wieder versucht wird, die Verbreitung meiner Texte und Schriften zu verhindern. Brauchen wir eine transatlantische Freihandelszone? Immerhin beginnen prominenten Wirtschaftsfachleute einzugestehen, dass der globale Dumpingwettbewerb (der Verzicht auf Importzölle) für die alten Industrieländer auf Dauer nicht zu gewinnen ist. Man sucht krampfhaft nach Auswegen... "Die Mehrwertsteuer ist unsozial" Der Mythos von der unsozialen Mehrwertsteuer wird immer noch gepflegt. Was steckt dahinter? Deutschland und die Globalisierung Wie verändert die Globalisierung Deutschland? Was wird aus diesem Land, wenn weiter stur am globalen Dumpingwettbewerb (am Zollabbau) festgehalten wird. Die Meinungshüter von Wikipedia Wikipedia ist zweifellos eine wertvolle Informationsquelle. Was passiert aber im sensiblen politischen Bereich? Nutzen selbsternannte Meinungswächter das mächtige Portal zur Beeinflussung der Öffentlichkeit? Die gekaufte Meinung am Beispiel der Propaganda für die EU-Osterweiterung Wie mit Steuergeldern die Bevölkerung beeinflusst wird. Ricardos Irrtum Die Globalisierungslobby beruft sich immer noch auf die Irrlehren prominenter Ökonomen vergangener Epochen. Wie utopisch ist das bedingungslose Grundeinkommen? Geld ohne Arbeitsleistung gehört zum Grundprinzip unserer Sozialstaates. Was würde geschehen, wenn die Beschäftigten ebenso wie die Erwerbslosen eine Grundabsicherung bekämen? Wachsender Unmut Friede, Freude, Eierkuchen. Ist die Globalisierung wirklich das alternativlose Zukunftsmodell? "Die EU beschert uns Frieden und Wohlstand" Brauchen wir wirklich die EU? Kann es ohne EU keinen Frieden und keinen Wohlstand in Europa geben? Die Senkung und Abschaffung der Lohnnebenkosten In einem globalen Dumpingwettbewerb wäre die strikte Absenkung der Lohnnebenkosten die zwingendste Maßnahme. "Ohne Globalisierung wäre der Klimawandel nicht zu bewältigen!" Die Propagandisten der Globalisierung kennen keine Skrupel. Jetzt verkaufen sie den internationalen Warentourismus sogar noch als umweltschonend. Der ruinöse Milchpreis... Kein Erbarmen mit den Landwirten? Warum schaut die Politik zu, wenn die Landwirtschaft vor die Hunde geht?   Weitere interessante Seiten finden Sie auf, www.das-kapital.eu, www.kapitalismus-online.de, www.weltwirtschaft-globalisierung.de, www.parlamentswahlen.de     Manfred Julius Müller analysiert seit 30 Jahren weltwirtschaftliche Zusammenhänge und veröffentlichte unzählige Aufsätze zu den verschiedensten Themen. Er entwickelte neue Wirtschaftstheorien, die weltweit neue Maßstäbe setzten und in manchen Ländern in wichtigen Bereichen bereits die Gesetzgebung beeinflussten. Inzwischen sind auch einige Bücher erschienen, u. a. "Das Kapital und die Globalisierung".

Globalisierung    Die fiesen Tricks der Globalisierungslobby Wie mit Lügen und Halbwahrheiten die Menscheit verdummt wird. Das Märchen von der globalen Marktwirtschaft... Alle Politiker berufen sich auf die Marktwirtschaft - aber Globalisierung und Markwirtschaft sind völlige Gegensätze. Die Vorteile der Globalisierung Wie steht es um die Vorteile der Globalisierung? Was ist Propaganda, was darf man ernst nehmen? Der Wohlstandsabstieg durch die Globalisierung Kein Verantwortlicher will wahrhaben, wie sehr die Globalisierung die Lohnentwicklung verändert hat. Abschaffung des Euro - Wiedereinführung der DM Ist die Abschaffung oder der Zusammenbruch des Euro noch zu verhindern? Staatliche Notmaßnahmen Was tun, wenn Haushaltsdefizit und Staatsverschuldung immer weiter anwachsen? Treibt uns die Globalisierung in den Ruin? Kann der Westen verhindern, zum völligen Verlierer der Globalisierung zu werden? Wird er von China überrollt? Aber Deutschland lebt doch vom Export... Profitieren wir wirklich vom Export? Geht es uns merklich besser, seitdem wir uns dem Export verschrieben haben und die meisten Konsumgüter importieren müssen? Die wahren Hintergründe der Bankenkrise! Die wahren Ursachen für die Bankenkrise werden noch immer geleugnet. Kann uns der Subventions-Protektionismus wirklich retten? Warum wird der Zoll-Protektionismus geächtet, der Subventions-Protektionismus aber immer weiter ausgedehnt? Den Kapitalismus verstehen... Nur wer die Triebkräfte des Kapitalismus begreift, kann auch die Globalisierung verstehen... Die unsichtbaren Grenzen des Sozialstaats Sozialstaat und Globalisierung - geht das überhaupt? Die Manipulation der öffentlichen Meinung Noch immer wird die Auswirkungen der Globalisierung verheimlicht. Wer oder was ist soziale Gerechtigkeit? Was ist wirklich sozial? Bringt mehr Umverteilung auch mehr Gerechtigkeit?